AGB

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der KO Bau UG in Melle

KO Bau Stand: 11.02.2026 1) Anbieter / Vertragspartner (1) Anbieter und Vertragspartner ist: KO Bau (rechtlicher Unternehmensträger: KO Bau UG (haftungsbeschränkt)) Königsberger Str. 8, 49324 Melle Handelsregister: Amtsgericht OsnabrĂ¼ck, HRB 222144 GeschäftsfĂ¼hrer: Omar El-khatib Website: www.kobau-os.de (2) Diese AGB regeln alle Verträge Ă¼ber Bau- und Werkleistungen zwischen KO Bau und dem Auftraggeber. 2) Geltungsbereich / Begriffe (1) Diese AGB gelten gegenĂ¼ber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. (2) GegenĂ¼ber Verbrauchern gelten diese AGB nur, soweit sie mit zwingendem Verbraucherrecht vereinbar sind. (3) Verbraucher und Unternehmer bestimmen sich nach den gesetzlichen Definitionen. (4) Individuelle vertragliche Abreden (z. B. im Angebot/Auftrag) haben Vorrang vor diesen AGB. (5) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, KO Bau stimmt ihrer Geltung ausdrĂ¼cklich zu. 3) Leistungsumfang / Einsatzgebiet (1) KO Bau erbringt insbesondere folgende Leistungen: Rohbauarbeiten Eisen- und Bewehrungsarbeiten (Eisenflechterarbeiten) Schalungsarbeiten Maurerarbeiten Trockenbauarbeiten Abbrucharbeiten (2) MaĂŸgeblich sind ausschlieĂŸlich die konkret angebotenen und beauftragten Leistungen. (3) Der Schwerpunkt der AuftragsausfĂ¼hrung liegt in Niedersachsen und NRW (u. a. Melle, OsnabrĂ¼ck, Bielefeld, Nordhorn, Rheine, Essen und Umgebung). Einsätze auĂŸerhalb dieses Gebiets sind nach Vereinbarung möglich. 4) Vertragsschluss / Vertragsunterlagen (1) Angebote von KO Bau sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrĂ¼cklich als verbindlich bezeichnet sind. (2) Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder in Textform erfolgende Annahme des Angebots zustande (z. B. E-Mail, unterschriebene Auftragsbestätigung). (3) FĂ¼r Art und Umfang der Leistungen sind in folgender Reihenfolge maĂŸgeblich: a) Einzelvertrag/Auftrag, b) Angebot/Leistungsbeschreibung, c) technische Unterlagen/Pläne/Statik, d) diese AGB. (4) Ergänzend kann die VOB/B nur dann gelten, wenn sie ausdrĂ¼cklich und wirksam vereinbart wurde. 5) Mitwirkungspflichten des Auftraggebers (1) Der Auftraggeber stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen, Informationen und Genehmigungen rechtzeitig zur VerfĂ¼gung. (2) Der Auftraggeber sorgt fĂ¼r einen ungehinderten Zugang zur Baustelle sowie fĂ¼r notwendige AnschlĂ¼sse (z. B. Baustrom/Bauwasser), soweit nicht anders vereinbart. (3) Verzögerungen, die aus fehlender oder verspäteter Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten von KO Bau; vereinbarte Fristen verlängern sich angemessen. (4) Entstehende Mehrkosten aufgrund fehlender Mitwirkung sind vom Auftraggeber zu tragen. 6) AusfĂ¼hrungstermine / Behinderung / höhere Gewalt (1) AusfĂ¼hrungsfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrĂ¼cklich als verbindlich vereinbart wurden. (2) Termine verschieben sich angemessen bei: fehlender Mitwirkung des Auftraggebers, nachträglichen Ă„nderungs-/ZusatzwĂ¼nschen, unvorhersehbaren Ereignissen (z. B. Materialengpässe, behördliche MaĂŸnahmen, Streik, extreme Witterung, höhere Gewalt). (3) KO Bau informiert den Auftraggeber unverzĂ¼glich Ă¼ber erkennbare Verzögerungen. 7) VergĂ¼tung / Nachträge / Zahlungsbedingungen (1) Es gilt die im Vertrag/Angebot vereinbarte VergĂ¼tung. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen. (2) Nicht im Leistungsumfang enthaltene Zusatz- oder Ă„nderungsleistungen werden gesondert vergĂ¼tet (Nachtrag). (3) KO Bau ist berechtigt, entsprechend dem Leistungsstand Abschlagszahlungen zu verlangen. (4) Rechnungen sind sofort fällig und innerhalb von 10 Kalendertagen ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart ist. (5) Gerät der Auftraggeber in Verzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen (inkl. Verzugszinsen und ggf. weiterer Verzugsschäden). (6) KO Bau kann bei Zahlungsverzug nach angemessener Fristsetzung die Arbeiten bis zur Zahlung einstellen, soweit gesetzlich zulässig. 8) Abnahme (1) Nach Fertigstellung fordert KO Bau den Auftraggeber zur Abnahme auf. (2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die vertragsgemĂ¤ĂŸ hergestellte Leistung abzunehmen, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen. (3) Teilabnahmen können verlangt werden, wenn in sich abgeschlossene Leistungsteile vorliegen. (4) Verweigert der Auftraggeber die Abnahme unter Mangelangabe, kann KO Bau eine gemeinsame Zustandsfeststellung verlangen. (5) Die gesetzlichen Regelungen zur Abnahme, Abnahmefiktion und deren Rechtsfolgen bleiben unberĂ¼hrt. 9) Mängelrechte (1) FĂ¼r Mängel gelten die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts. (2) Der Auftraggeber hat erkennbare Mängel unverzĂ¼glich anzuzeigen und KO Bau Gelegenheit zur NacherfĂ¼llung zu geben. (3) AnsprĂ¼che wegen Mängeln verjähren nach den gesetzlichen Fristen. (4) Eine VerkĂ¼rzung zwingender gesetzlicher Mängelrechte findet nicht statt. 10) Haftung (1) KO Bau haftet unbeschränkt: bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen. (2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (3) Im Ăœbrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. (4) Die Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und ErfĂ¼llungsgehilfen von KO Bau. 11) Sicherheitsleistung KO Bau kann, soweit gesetzlich zulässig, fĂ¼r offene VergĂ¼tungsansprĂ¼che eine angemessene Sicherheit verlangen. 12) KĂ¼ndigung (1) FĂ¼r die KĂ¼ndigung gelten die gesetzlichen Regelungen des Werk- und Bauvertragsrechts. (2) Die KĂ¼ndigung eines Bauvertrags bedarf der gesetzlichen Schriftform. (3) Im Falle einer freien KĂ¼ndigung durch den Auftraggeber bleibt der gesetzliche VergĂ¼tungsanspruch von KO Bau unberĂ¼hrt (abzĂ¼glich ersparter Aufwendungen). 13) Aufrechnung / ZurĂ¼ckbehaltungsrecht / Abtretung (1) Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. (2) Ein ZurĂ¼ckbehaltungsrecht kann nur wegen GegenansprĂ¼chen aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden. (3) Die Abtretung von AnsprĂ¼chen gegen KO Bau bedarf der Zustimmung von KO Bau, soweit keine zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen. 14) Gerichtsstand / anwendbares Recht (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist — soweit gesetzlich zulässig — Gerichtsstand der Sitz von KO Bau bzw. der zuständige Gerichtsbezirk OsnabrĂ¼ck. (3) GegenĂ¼ber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen. 15) Verbraucherhinweis (Widerruf / Verbraucherbauvertrag) (1) Ist der Auftraggeber Verbraucher und liegt ein auĂŸerhalb von Geschäftsräumen geschlossener Vertrag oder Fernabsatzvertrag vor, können gesetzliche Widerrufsrechte bestehen. (2) Bei Verbraucherbauverträgen gelten die besonderen gesetzlichen Vorschriften (insbesondere Informationspflichten und Widerrufsrecht). (3) Eine gesonderte Widerrufsbelehrung wird dem Verbraucher, soweit gesetzlich erforderlich, separat in Textform zur VerfĂ¼gung gestellt. 16) Schlussbestimmungen (1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Ă¼brigen Bestimmungen unberĂ¼hrt. (2) Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung. Kurzer rechtlicher Hinweis fĂ¼r dich: Diese Fassung ist eine solide Grundlage fĂ¼r deinen Onepager. Vor Live-Schaltung solltest du sie einmal anwaltlich gegenprĂ¼fen lassen (insbesondere, ob ihr primär B2B arbeitet oder auch regelmĂ¤ĂŸig Verbraucheraufträge annehmt), weil sich daraus Detailpflichten bei Widerruf/Informationspflichten und Formulierungen ergeben. Rechtsgrundlagen hierfĂ¼r sind insbesondere AGB-Recht (§§ 305 ff. BGB), Werk-/Bauvertragsrecht (§§ 631 ff., 650a ff. BGB), Abnahme/Mängel/Verzug (§§ 640, 634, 634a, 286, 288 BGB), Verbraucherwiderruf (§§ 312g, 355 BGB) und Sonderregeln fĂ¼r Verbraucherbauverträge (§§ 650i ff., 356e BGB).

Widerrufsbelehrung Verbraucher haben bei auĂŸerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von GrĂ¼nden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuĂ¼ben, mĂ¼ssen Sie uns KO Bau UG (haftungsbeschränkt) (Kurzbezeichnung: KO Bau) Königsberger Str. 8 49324 Melle E-Mail: info@kobau-os.de Telefon: [TELEFON EINTRAGEN] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) Ă¼ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafĂ¼r das beigefĂ¼gte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung Ă¼ber die AusĂ¼bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzĂ¼glich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurĂ¼ckzuzahlen, an dem die Mitteilung Ă¼ber Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. FĂ¼r diese RĂ¼ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprĂ¼nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrĂ¼cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RĂ¼ckzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen / Werkleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der AusĂ¼bung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Leistungen entspricht. Besonderer Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechts Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag Ă¼ber Dienstleistungen/Werkleistungen, wenn wir die Leistung vollständig erbracht haben und mit der AusfĂ¼hrung der Leistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrĂ¼ckliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger VertragserfĂ¼llung verlieren.

Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fĂ¼llen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurĂ¼ck.) An KO Bau UG (haftungsbeschränkt) Königsberger Str. 8 49324 Melle E-Mail: info@kobau-os.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag Ă¼ber die Erbringung der folgenden Dienstleistung/Werkleistung (*) Bestellt am (*) / erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen.
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